Das eng zusammengeschweißte Team aus Lehrerinnen, Lehrern und auch Schülerinnen Schüler hat heute einen rührenden Abschied gefeiert. Das letzte Schuljahr wird in den Räumen der Luise-Hensel-Realschule stattfinden. Bei der Veranstaltung wurde deutlich gemacht, wo die Stärken einer Realschule liegen.

Ich wünsche allen Schülern und Lehrern nach den Sommerferien einen erfolgreichen Start in den neuen Räumlichkeiten und alles Gute für die Zukunft!

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Heute durfte ich zu diesem wichtigen Thema meine erste Rede im Plenum des Landtags NRW halten. Man verzichtete in der rot-grünen Koalition leider auf die Aktualisierung der Lehrkräftebedarfsprognose. Das hat die schwarz-gelbe Koalition dann nachgeholt und seit 2017 steuern wir als CDU den sich daraus ergebenden Konsequenzen entgegen.

Mit einer aktualisierten Prognose verschafften wir uns Klarheit und gingen die Probleme an. Mit der „Studienplatzoffensive für die Lehrkräfte von morgen“ wurden 1.000 neue Lehramts-Studienplätze geschaffen. Als ersten Meilenstein dieser Legislatur können wir hier die stufenweise Besoldungsanpassung für Lehrkräfte der Primarstufe und Sekundarstufe I auf A13 nennen. Damit werten wir den Lehrerberuf auf.

„Bildungspolitik ist Zukunftspolitik!“

Annika Fohn MdL

Die Landesregierungen arbeitet aktuell ressortübergreifend am Ausbau der Studienplätze, damit mehr junge Menschen, die Möglichkeit haben, ein Lehramtsstudium zu ergreifen. Im Zukunftsvertrag haben wir viele weitere Maßnahmen verankert, die dem Lehrermangel entgegenwirken und die wir in den nächsten Jahren umsetzen werden.

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Das Programm ist ein buntes Potpourri aus den Bereichen Politik und Gesellschaft, Sprachen, Kultur und Kreativität, Gesundheit und Bewegung, Karriere, IT und Natur sowie Wissenschaft. Das Recht auf Bildung ist ein hohes Gut. Es ist in unserem Grundgesetz verankert. Bildung ist ein Menschenrecht. Sie ermöglicht Teilhabe und Gerechtigkeit und ist ein Garant für die wirtschaftliche Entwicklung und soziale Integration in einer Gesellschaft. Bildung ist maßgeblich für individuelle Lebenschancen.

In einer Bildungsgesellschaft, die „lebenslanges Lernen“ als integralen Bestandteil begreift, haben unsere Volkshochschulen daher einen ganz besonderen Stellenwert. 900 von ihnen gibt es bundesweit insgesamt, 131 allein in Nordrhein-Westfalen. Ihrem Selbstverständnis nach sind die Volkshochschulen „offene Orte des Dialogs, der Begegnung und Demokratie“.

Liste an Angeboten ist lang

Die Liste an Angeboten ist lang: Alphabetisierungskurse, Mathematikkurse, Sprachkurse, Kochkurse, Bewerbungstrainings, Sport- und Fitnesskurse, Bildungsurlaube, Exkursionen und Wanderungen oder Programme und Projekte der politischen Bildung, wie etwa das Förderprogramm des Landes Nordrhein-Westfalens, „ NRWeltoffen“, mit dem Rechtsextremismus, Rassismus und anderen Formen von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit präventiv begegnet werden soll. Die VHS Aachen allein kann mit einem Programm in einem Umfang von rund 2500 Veranstaltungen mit insgesamt etwa 23000 Teilnehmenden pro Jahr aufwarten. Bei einer solchen Fülle an qualitativ hohen Angeboten spielt die Finanzierbarkeit natürlich eine große Rolle.

Antrag: „Teilhabe durch Weiterbildung sichern“

Im Zukunftsvertrag für Nordrhein-Westfalen haben wir bereits die Wichtigkeit der Volkshochschulen betont. Ein flächendeckendes und erschwingliches (Weiter-) Bildungsangebot ist für alle Bürgerinnen und Bürger in unserem Land von besonderer Relevanz, nicht zuletzt deshalb, um auf persönliche wie berufliche Herausforderungen vorbereitet zu sein. Unserer Verantwortung als Politik gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern, sind wir uns durchaus bewusst. Deshalb haben wir als CDU-Landtagsfraktion gemeinsam mit unserem Koalitionspartner den Antrag „Teilhabe durch Weiterbildung sichern – Umsatzsteuerbefreiung für Volkshochschulen auch zukünftig gewährleisten“ eingebracht.

Dieser wurde von allen Fraktionen einstimmig angenommen. Die Befreiung von der Umsatzsteuer für die Angebote der Volkshochschulen ist ein wichtiger Baustein zur Sicherung des Kursangebots. Wir als CDU-Landtagsfraktion, werden uns auch weiterhin für die Volkshochschulen in unserem Land stark machen, damit diese ihrem Bildungsauftrag bestmöglich nachkommen können.

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