Ein Moment, über den ich mich als Aachener Landtagsabgeordnete, als Mitglied im Wissenschaftsausschuss und als Sprecherin der Enquetekommission für Künstliche Intelligenz ganz besonders freue.

Bis zu 180 Millionen Euro stellt unser Land für dieses Projekt zur Verfügung. Diese enorme Summe zeigt, welchen Stellenwert die Künstliche Intelligenz und der Standort Aachen in der Wissenschaftspolitik unseres Landes haben.

Die Mittel kommen aus dem Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur, mit dem wir gezielt in Zukunftsaufgaben wie Wissenschaft, Digitalisierung und Innovation investieren. Für mich ist klar: Wenn wir wollen, dass Nordrhein-Westfalen bei KI vorne mitspielt, brauchen unsere Hochschulen moderne Gebäude, leistungsfähige Infrastruktur und Räume für kreatives Arbeiten – genau das wird mit dem neuen KI-Center an der RWTH geschaffen.

Exzellente Lehre, starke Forschung und einen schnellen Transfer in die Praxis

Das KI-Center wird der Informatik an der RWTH den Platz geben, den sie verdient: für exzellente Lehre, starke Forschung und einen schnellen Transfer von KI-Technologien in die Praxis. Besonders wichtig ist mir, dass hier nicht nur theoretische Modelle entwickelt werden, sondern ganz konkrete Anwendungen entstehen, etwa in der Medizin, in der Produktionstechnik oder in neuen Geschäftsmodellen von Mittelstand und Start-ups. So profitieren am Ende auch die Unternehmen in unserer Region und es entstehen Arbeitsplätze vor Ort.

Für Aachen und die StädteRegion bedeutet diese Investition: Wir stärken unsere Rolle als Wissenschafts- und Technologiestandort, wir ziehen junge Talente und internationale Fachkräfte an und wir knüpfen das Netzwerk zwischen Hochschule, Wirtschaft und Gesellschaft noch enger. Ich bin überzeugt, dass dieses Projekt ein echter Standortfaktor für die nächsten Jahrzehnte sein wird.

Als Sprecherin der Enquetekommission für Künstliche Intelligenz im Landtag ist mir außerdem wichtig, dass wir bei allen KI-Projekten die Verantwortung nicht aus dem Blick verlieren. Es reicht nicht, nur auf das technisch Machbare zu schauen. KI muss sicher, nachvollziehbar und im Interesse der Menschen eingesetzt werden. Das neue KI-Center rund um Professor Holger Hoos und Professor Sebastian Trimpe sowie die noch recht neue Informatik-Fakultät der RWTH mit Professor Leif Kobbelt bietet die große Chance, technologische Spitzenleistungen mit klaren ethischen Maßstäben zu verbinden – und genau das möchte ich politisch weiter begleiten.

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Sie hatte Förderungen in Höhe von ca. 35 Millionen Euro für nachhaltigen, modernen und bezahlbaren Wohnraum im Gepäck.

Burtscheider Brücke

Unser erster Halt: Das Projekt „Burtscheider Brücke“ der gewoge AG, bei dem insgesamt 177 Wohnungen entstehen. Davon ist ein Teil für Studierende und Azubis vorgesehen, aber auch für Wohngruppen von Menschen mit Behinderungen. Hier unterstützt das Land mit einer Förderung in Höhe von rund 10 Millionen Euro.

Karl-Marx-Allee

Anschließend besuchten wir die Karl-Marx-Allee. Hier wird ein Studierendenwohnheim mit 233 Wohnplätzen gefördert. Die Fördersumme des Landes beträgt rund 25 Millionen Euro.

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Aachen wird mit insgesamt 4.990.000 Euro gefördert und wird damit fit für die Zukunft gemacht. Dabei ist die Städtebauförderung des Landes Nordrhein-Westfalen ein verlässlicher Partner und es freut mich, dass 4.141.000 Euro in die Umgestaltung rund um den Theaterplatz fließen. 491.000 Euro werden für den Entwicklungsbereich Gut Branderhof bereitgestellt und 358.000 Euro sind für verschiedene Plätze in Haaren vorgesehen.

„In unserer Stadt Aachen werden 3 Maßnahmen mit rund 5 Millionen Euro gefördert.“

Annika Fohn MdL

Mit der Städtebauförderung ermutigt die Landesregierung, gemeinsam mit Bund und Europäischer Union, die Kommunen, die aktuellen Herausforderungen mit Mut und Kreativität anzugehen. Die Städtebauförderung macht Brachflächen zu lebendigen Zentren, Plätze zu Treffpunkten und Bauwerke zu Wahrzeichen.

Insgesamt werden in ganz Nordrhein-Westfalen 225 Projekte in Höhe von 386,2 Millionen Euro gefördert.

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Mit dem Regionalen Kultur Programm NRW (RKP) werden Kulturprojekte in Aachen mit insgesamt 669.563 Euro unterstützt. Dazu erkläre ich:

Kultur gehört dahin, wo die Menschen leben: in die Stadt und aufs Land. Ob Theater, Tanz, Musik oder Festivals, die Förderung durch das Land stellt sicher, dass die Menschen ein reiches, vielfältiges Kulturangebot nutzen können. So fließen Fördergelder unter anderem in das bekannte Rampenfieber der Region Aachen Zweckverband oder das Literaturbüro Euregio Rhein-Maas e.V. in Aachen.

„Das Regionale Kultur Programm NRW bringt erstklassige Kulturerlebnisse zu den Menschen.“

Annika Fohn MdL

Das Regionale Kultur Programm NRW bringt, gefördert durch das Ministerium für Kultur und Wissenschaft, erstklassige Kulturerlebnisse zu den Menschen. Es freut mich sehr, dass auch unsere Stadt und Region bedacht werden konnte.

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Von dieser richtigen Entscheidung profitiert auch unsere Stadt Aachen. Rund 225.000 Menschen, die vor dem Krieg in der Ukraine geflohen sind, haben Zuflucht in Nordrhein-Westfalen gefunden. Das Land wird in diesem Jahr rund 3,7 Milliarden Euro für die Unterbringung und Integration von Flüchtlingen ausgeben. Alleine die Kommunen erhalten rund 1,9 Milliarden Euro – mehr als das Dreifache von dem, was Nordrhein-Westfalen nach aktuellem Stand vom Bund erhält.

Aachen erhält rund 4,7 Millionen Euro finanzielle Unterstützung

Weitere finanzielle Unterstützung kommt jetzt auch nach Aachen – insgesamt sind es aus dem zweiten Unterstützungspaket rund 4,7 Millionen Euro. Gleichzeitig treibt die Landesregierung den Ausbau der Kapazitäten in den landeseigenen Einrichtungen weiter voran.

Im Dezember haben wir als schwarz-grüne Koalition ein Sondervermögen von bis zu fünf Milliarden Euro auf den Weg gebracht, um die Folgen des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine für die Menschen und Unternehmen in Nordrhein-Westfalen zu bewältigen. Das Landeskabinett hat nun die Maßnahmen für das zweite Unterstützungspaket vorgestellt, die Nordrhein-Westfalen mithilfe des Sondervermögens „Krisenbewältigung“ startet.

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Viele Menschen, Helferinnen und Helfer, sind über sich hinausgewachsen, um den Schaden zu begrenzen und Betroffene zu unterstützen.

Mit fast 21 Millionen Euro unterstützt das Land NRW die StädteRegion Aachen beim Wiederaufbau, sodass für insgesamt 30 Einzelmaßnahmen die Finanzierung gesichert ist. Gemeinsam mit weiteren Kollegen aus dem Landtag war ich bei der Übergabe des Förderbescheids durch Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung am Haus der StädteRegion.

„Es hilft sehr weiter, dass unsere Region mit einem so umfassenden Förderbescheid und fast 21 Millionen Euro unterstützt wird.“

Annika Fohn MdL

Zu den Maßnahmen gehören Sanierungen an damals überfluteten Kreisstraßen, wie der K39 (Lichtenbusch-Sief), die Ersatzbeschaffung von weggeschwemmten Einsatzleitfahrzeugen sowie die Sanierung eines Berufkollegs inklusive Sporthalle.

Unserer Region wird es sehr weiterhelfen, mit einem so umfassenden Förderbescheid aus dem Programm „Wiederaufbau Nordrhein-Westfalen“ unterstützt zu werden.

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